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Interview mit Finanzminister Peter Strobel über Haushaltsabschluss 2018

Saarbrücken: Finanzminister Peter Strobel stellt Haushaltsabschluss 2018 vor, Exklusives Interview mit ed! Saarland und Saarland Fernsehen 1

„Konjunkturbedingte Mehreinnahmen ermöglichen früheren Eintritt in den Schuldenabbau – Landesregierung trifft Maßnahmen zur Verstetigung und Verstärkung der Investitionen“

Am Dienstag (19.02.2018) stellte Finanzminister Peter Strobel den Haushaltsabschluss 2018 in der Landespressekonferenz vor: „Der Landeshaushalt ist auf Kurs. Konjunkturbedingte Steuermehreinnahmen ermöglichen sogar den Eintritt in den Schuldenabbau im Jahr 2018 und somit ein Jahr früher als geplant. Unsere stetigen Konsolidierungsanstrengungen in Verbindung mit steigenden Steuereinnahmen und einem anhaltend niedrigen Zinsniveau haben zu diesem positiven Ergebnis geführt. Unser verlässlicher konsequenter Kurs zeigt Erfolg.“

Weiterhin erläuterte Peter Strobel: „Für 2018 hatten wir noch mit einer Neuverschuldung von acht Mio. Euro geplant. Tatsächlich haben wir nun unter Berücksichtigung der Konsolidierungshilfen eine haushaltsmäßige Nettoschuldentilgung von gut 70 Mio. Euro erreicht. Bereits im nächsten Jahr wollen wir die Nettoschuldentilgung auf 80 Mio. Euro erhöhen und in den Folgejahren verstetigen.“

Er stellte allerdings auch mahnend fest: „Das Ergebnis 2018 ist kein Grund zum Jubeln oder für ein Abrücken vom Konsolidierungskurs des Landes. Es ist kein Grund, dass wir jetzt die Zügel locker lassen und uns auf den erzielten Erfolgen ausruhen.“

Denn: Das strukturelle Defizit – nach Konjunkturbereinigung und ohne Konsolidierungshilfen – beträgt seinen Angaben zufolge immer noch 235 Mio. Euro. Der Sicherheitsabstand zur Obergrenze beträgt lediglich 15 Mio. Euro. Der erreichte Schuldenabbau um gut 70 Mio. Euro war schon deswegen notwendig, um die Obergrenze des strukturellen Defizits einhalten zu können.