CDU-Kanditat Uwe Conradt im Interview zur OB-Wahl
CDU-Kanditat Uwe Conradt im Interview zur OB-Wahl
OB WAHL SAARBRÜCKEN 2019
CDU-Kandidat Uwe Conradt im Exklusiv Interview zur anstehenden Wahl.
19. September 2019
Interview mit Finanzminister Peter Strobel über Haushaltsabschluss 2018
Interview mit Finanzminister Peter Strobel über Haushaltsabschluss 2018
Saarbrücken: Finanzminister Peter Strobel stellt Haushaltsabschluss 2018 vor, Exklusives Interview mit ed! Saarland und Saarland Fernsehen 1
„Konjunkturbedingte Mehreinnahmen ermöglichen früheren Eintritt in den Schuldenabbau – Landesregierung trifft Maßnahmen zur Verstetigung und Verstärkung der Investitionen“
Am Dienstag (19.02.2018) stellte Finanzminister Peter Strobel den Haushaltsabschluss 2018 in der Landespressekonferenz vor: „Der Landeshaushalt ist auf Kurs. Konjunkturbedingte Steuermehreinnahmen ermöglichen sogar den Eintritt in den Schuldenabbau im Jahr 2018 und somit ein Jahr früher als geplant. Unsere stetigen Konsolidierungsanstrengungen in Verbindung mit steigenden Steuereinnahmen und einem anhaltend niedrigen Zinsniveau haben zu diesem positiven Ergebnis geführt. Unser verlässlicher konsequenter Kurs zeigt Erfolg.“
Weiterhin erläuterte Peter Strobel: „Für 2018 hatten wir noch mit einer Neuverschuldung von acht Mio. Euro geplant. Tatsächlich haben wir nun unter Berücksichtigung der Konsolidierungshilfen eine haushaltsmäßige Nettoschuldentilgung von gut 70 Mio. Euro erreicht. Bereits im nächsten Jahr wollen wir die Nettoschuldentilgung auf 80 Mio. Euro erhöhen und in den Folgejahren verstetigen.“
Er stellte allerdings auch mahnend fest: „Das Ergebnis 2018 ist kein Grund zum Jubeln oder für ein Abrücken vom Konsolidierungskurs des Landes. Es ist kein Grund, dass wir jetzt die Zügel locker lassen und uns auf den erzielten Erfolgen ausruhen.“
Denn: Das strukturelle Defizit – nach Konjunkturbereinigung und ohne Konsolidierungshilfen – beträgt seinen Angaben zufolge immer noch 235 Mio. Euro. Der Sicherheitsabstand zur Obergrenze beträgt lediglich 15 Mio. Euro. Der erreichte Schuldenabbau um gut 70 Mio. Euro war schon deswegen notwendig, um die Obergrenze des strukturellen Defizits einhalten zu können.
SAARLANDMINISTER STROBEL: BRIXIT, ZERSTÖRT ITALIEN EUROPA?
SAARLANDMINISTER STROBEL: BRIXIT, ZERSTÖRT ITALIEN EUROPA?
Europaminister Peter Strobel warnt Italien vor einem Abrücken von europäischen Verpflichtungen
Mit Sorge reagiert Europa- und Finanzminister Peter Strobel auf die Vorhaben der neuen Regierungskoalition aus Movimento Cinque Stelle (M5S) und Lega in Italien. Mit Italien stehe nicht nur ein wichtiges Gründungsmitglied der EU, sondern auch die drittgrößte Wirtschaft der Euro-Zone und eine bedeutende europäische Industrienation vor einer wegweisenden Richtungsentscheidung für die Zukunft Europas.
„Die bisher bekannt gewordenen Vorhaben der neuen Regierungskoalition in Italien lassen nichts Gutes für Europa und unsere Bemühungen erwarten, die Finanz- und Wirtschaftskrise endgültig hinter uns zu lassen. Beide Parteien kombinieren Forderungen nach Ausgabenerhöhungen – etwa beim sogenannten ‘Bürgereinkommen’ – mit Steuersenkungen und Rücknahme von notwendigen Reformmaßnahmen. Angesichts einer enormen Staatsschuldenlast ist dies ein Alarmsignal für ganz Europa. Wenig hoffnungsfroh stimmen dabei Forderungen, Stabilitäts- und Wachstumspakt neu verhandeln zu wollen und offen gegen die Europäische Union zu werben“, erklärte Minister Peter Strobel am Donnerstag (24.05.2018).
Die Forderungen einer Neuverhandlung europäischer Verpflichtungen und ein Abrücken von Reformbemühungen kämen, so Strobel weiter, auch vor den aktuellen Bemühungen zur Stabilisierung der Eurozone zur Unzeit. Gerade angesichts der enormen Bilanzrisiken im italienischen Bankenmarkt müsse mit besonderer Vorsicht auf Vorschläge zu einer gemeinsamen europäischen Einlagensicherung reagiert werden.
Peter Strobel: „Europa kann und wird nur funktionieren, wenn sich alle Regierungen an verbindliche Verträge halten und ökonomische Vernunft vor Wahlkampfparolen stellen. Dies dürfen wir auch von einer neuen Regierung in Italien erwarten. Schließlich hat Italien enorm vom Anleihekaufprogramm der EZB profitiert. ”
Gleichwohl gehöre es
30. August 2019
Ministerpräsident Tobias Hans: Interview
Ministerpräsident Tobias Hans: Interview
Großes Interview mit Ministerpräsident Tobias Hans. Wir sprechen mit ihm über seinen Antritt als Ministerpräsident, Saarbrücken und das Saarland aber auch Privates und vieles mehr!